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Das türkische Sanktionenrechtssystem
Überblick und Abstufungen der Steuer- und Abgabendelikte
Die guten und ständig wachsenden ökonomischen Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland, insbesondere im Hinblick auf deutsche Unternehmen, die in steuerpflichtigen Rechtsverhältnissen zu Rechtspersonen in der Türkei stehen, machen das türkische Steuersanktionenrecht interessant. In der Türkei weist das Steuersanktionenrecht eine andere Struktur auf als in Deutschland. Unterschiede treten sowohl bei den Arten von Ordnungswidrigkeiten und Straftaten als auch bei objektiven und subjektiven Tatbeständen ähnlicher Delikte auf. Ferner weichen sowohl die Sanktionen als auch die – tatsächlich angewandten – allgemeinen Grundsätze hinsichtlich der Ordnungswidrigkeiten voneinander ab.
I. Die duale Struktur von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten
[i]Sanktion mit Geldbuße oder FreiheitsstrafeDas türkische Sanktionenrechtssystem besteht aus Steuerstraftaten und Steuerordnungswidrigkeiten. Der Gesetzgeber hat für die Gewährleistung der Funktion des Steuersystems diejenigen Handlungen, die ein höchstes und zu schützendes Rechtsgut verletzen und ethisch unwürdig sind, als Steuerstraftat aufgefasst und mit freiheitsentziehenden Strafen sanktioniert; diejenigen Handlungen, die als leichte Rechtsverstöße an...