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BFH 6.3.2013 I R 10/11, IWB 17/2013 S. 586

BFH | Abzugsverbot für Teilwertabschreibungen bei Auslandsbeteiligungen im Veranlagungszeitraum 2001

(1) Das Abzugsverbot für Teilwertabschreibungen bei Auslandsbeteiligungen nach § 34 Abs. 4 Satz 3 und 4 KStG 1999 i. d. F. des UntStFG vom (nun § 34 Abs. 7 Satz 3 und 4 KStG 2002) i. V. mit § 8b Abs. 2 Satz 1 und 2 KStG 1999 i. d. F. des Gesetzes zur weiteren steuerlichen Förderung von Stiftungen vom ist im Veranlagungszeitraum 2001 wegen Verstoßes gegen die unionsrechtliche Kapital- und Niederlassungsfreiheit nicht anwendbar (Anschluss an NWB GAAAD-03784, STEKO; Bestätigung von , NWB HAAAC-52589 sowie NWB GAAAD-48059). (2) § 34 Abs. 4 Satz 3 und 4 i. V. mit § 8b Abs. 2 Satz 1 und 2 KStG 1999, jeweils in den vorgenannten Fassungen, verlangt – i. V. mit Art. 23 Abs. 2 Satz 1 Buchst. a Satz 1 und 3 DBA USA 1989 als maßgeblicher Bezugsnorm – eine unmittelbare Beteiligung an einer in den USA ansässigen Gesellschaft von mindestens 10 % der stimmberechtigten Anteile und ...