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IWB Nr. 16 vom Seite 545

Betriebsstättenrisiken bei Prinzipalstrukturen am Beispiel Spaniens

Dr. Xaver Ditz, Dr. Sven-Eric Bärsch und Markus Schneider

[i]Ausführlicher Beitrag s. Seite 559Betriebsstättenfragen stehen in vielen Staaten im Fokus der Finanzverwaltung. Die spanische Finanzverwaltung und Gerichtsbarkeit vertreten insoweit eine von den international anerkannten Besteuerungsprinzipien abweichende Auffassung. Daher ist die Einschaltung spanischer Produktions- und Vertriebsgesellschaften durch einen ausländischen Prinzipal dort mit steuerlichen Risiken verbunden.

Ausführlicher Beitrag s. .

I. Das Verständnis der spanischen Finanzverwaltung und Justiz

[i]Spanischer „Alleingang”: Funktionale Abhängigkeit ist ausreichend Diese sind darauf zurückzuführen, dass dort bei der Prüfung, ob eine Betriebsstätte vorliegt, eine strikt funktionale Betrachtung gilt. Eine Betriebsstätte soll bereits dann vorliegen, wenn allein die Summe unternehmerischer Aktivitäten in Spanien von allen rechtlich selbständigen Konzerngesellschaften eine gewisse Funktionsausprägung überschreitet (Dirección General de Tributos, Beschlüsse vom - V2191-08 und V2192-08). Offen ist trotz zweier Leitentscheidungen (Tribunal Económico-Administrativo Central, Urteil vom - Nr. 00/2107/2007, Rs. Dell; Tribunal Supremo, Urteil vom - Nr. 1626/2008, Rs. Roche), ab welcher konkreten Funktionsausprägung eine Betriebss...