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NWB Nr. 33 vom Seite 2650

Hauptberufliche Selbständigkeit – neue Abgrenzungskriterien des GKV-Spitzenverbands

Die neuen Grundsätzlichen Hinweise gelten seit Juli 2013

Gerald Eilts

[i]info Center „Selbständige Arbeit” NWB MAAAB-36694 „Scheinselbständigkeit” NWB HAAAA-41718 „Nebentätigkeit” NWB DAAAB-36966Das Recht der gesetzlichen Krankenversicherung ist in weiten Teilen durch das Prinzip der Versicherungspflicht geprägt. Das bedeutet, dass jeweils dann, wenn ein im Gesetz definierter Tatbestand vorliegt, eine bestimmte Rechtsfolge eintritt. So sieht beispielsweise § 5 Abs. 1 Nr. 1 SGB V den Eintritt von Krankenversicherungspflicht vor, wenn eine Beschäftigung gegen Arbeitsentgelt erfolgt. Allerdings gibt es mehrere Fälle, die gesetzlich davon ausgenommen sind. Einer dieser Ausschlusstatbestände ist der Fall, dass eine selbständige Erwerbstätigkeit hauptberuflich ausgeübt wird. Der Beitrag skizziert die in der Praxis relevanten Anwendungsbereiche und Probleme und erläutert die hierzu ab neu gefassten Grundsätzlichen Hinweise des GKV-Spitzenverbands.

Arbeitshilfe:

In der NWB Datenbank (Login über www.nwb.de) können unter der NWB DokID NWB JAAAB-04667 Regelbeiträge für sozialversicherungspflichtige Selbständige aufgerufen werden.

Eine Kurzfassung dieses Beitrags finden Sie in .

I. Bedeutung

Die Ausübung einer hauptberuflich selbständigen Erwerbstätigkeit – der Begriff wurde durch das Gesetz zur Strukturreform im Gesundheitswesen (Gesundheits-Refo...BGBl 1988 I S. 2477