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BFH  - VII R 27/13 Verfahrensverlauf - Status: erledigt

Gesetze: KN Pos 2931 UPos 9090

Rechtsfrage

Einreihung von Hydroxyethandiphosphonsäure, bestehend aus ca. 60 % Etidronsäure und ca. 40 % Wasser (nebst geringen Mengen anderer Stoffe). Streitig ist nur, ob der Zusatzcode 2500 oder 2501 (Unterpos. 2931 90 90 KN) zu vergeben ist.

In welcher Menge dürfen Verunreinigungen aus Rückständen in einer pharmazeutischen Substanz enthalten sein?

Einreihung; Verbindliche Zolltarifauskunft

Fundstelle(n):
TAAAE-40944

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