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NWB direkt Nr. 22 vom Seite 591

BSG zur Befreiung von der Rentenversicherungspflicht bei freien Berufen

Peter Leuchtenberg

[i]Ausführlicher Beitrag s. NWB AAAAE-36115 Der für die Mitgliedschaftsrechte in der Rentenversicherung zuständige 12. Senat des Bundessozialgerichts hat in drei Entscheidungen ( NWB VAAAE-33675, B 12 R 3/11 R NWB ZAAAE-35259 und B 12 R 5/10 R NWB NAAAE-34586) die Reichweite der Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung für Angehörige freier Berufe, die Mitglieder berufsständischer Versorgungswerke sind, neu beschrieben.

Einen ausführlichen Beitrag finden Sie in .

Problemstellungen

[i]AusgangsfälleDie Urteile betreffen einen Steuerberater, einen approbierten Arzt und eine approbierte Tierärztin; die Fälle haben Ausstrahlungswirkung auf alle angestellten Freiberufler. In den Entscheidungen geht es konkret um die Frage, inwieweit eine mit Bescheid seitens der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRV) ausgesprochene Befreiung auch gilt, wenn der angestellte Freiberufler seinen Arbeitsplatz wechselt, eine neue sozialversicherungspflichtige Beschäftigung oder eine Nebentätigkeit aufnimmt.

Die Tragweite der Entscheidungen durch das BSG

[i]Befreiung für Beschäftigung oder selbständige TätigkeitBeschäftigte und selbständig Tätige werden für die Beschäftigung oder selbständige Tätigkeit befreit, wegen der sie...