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Die strafbefreiende Selbstanzeige
Wirksamkeitsvoraussetzungen, Rechtsfolgen und Fallstricke der steuerstrafrechtlichen Selbstanzeige in Grundzügen
Die strafbefreiende Selbstanzeige ist in den letzten Jahren nicht zuletzt aufgrund des Ankaufs sog. Steuersünder-CDs durch die Finanzverwaltung in den medialen Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Eine wirksam erklärte Selbstanzeige führt als steuerstrafrechtliche Besonderheit bei Steuerhinterziehungsdelikten trotz beendeter Straftat zur Straffreiheit. Sie stellt damit das bedeutendste Instrument der Beratungspraxis dar, um in Steuerhinterziehungsfällen strafrechtliche Konsequenzen vom Steuerhinterzieher abzuwenden. In diesem Beitrag werden die Voraussetzungen und Rechtsfolgen der Selbstanzeige in einem für die steuerliche Ausbildung angemessenen, kompakten Rahmen dargestellt und Hinweise für die Selbstanzeigepraxis gegeben. Auf eine tiefer gehende Darstellung von dogmatischen Einzelproblemen wird bewusst verzichtet.
I. Einführung
Angesichts eines verbesserten grenzübergreifenden Informationsaustauschs, einer zunehmenden Technologisierung und Vernetzung der Finanzverwaltungen und der personellen Aufstockung der Prüfungs- und Steuerfahndungsdienste wird das Entdeckungsrisiko für Steuerstraftaten in Zukunft weiter zunehmen. Auch der Ankauf von sog. Steuersü...