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StuB Nr. 10 vom Seite 359

Die schleichende Betriebsaufgabe

Ein Auslaufmodell als Steuergestaltungsinstrument?

StB Prof. Dr. Tina Hubert

Durch Erweiterung des § 16 EStG im Rahmen des Steuervereinfachungsgesetzes 2011 wird im Falle einer sog. Betriebsunterbrechung die Betriebsfortführung fingiert, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind (§ 16 Abs. 3b EStG). Zielsetzung ist es, „schleichende” Betriebsaufgaben und einen ggf. hieraus resultierenden Verlust an Steuersubstrat für den Fiskus zu vermeiden. Ob und inwieweit mittels dieser Neuregelung tatsächlich verhindert wird, dass schleichende Betriebsaufgaben als Steuergestaltungsinstrument genutzt werden können, soll der nachfolgende Beitrag beleuchten.

Arbeitshilfe: Schleichende Betriebsaufgabe – Mustereinspruch NWB LAAAD-60689

Kernfragen
  • Wie unterscheidet sich die Betriebsunterbrechung von der Betriebsaufgabe?

  • Welche steuerlichen Folgen treten bei der Betriebseinstellung auf?

  • Was ist Ziel des § 16 Abs. 3b EStG?

I. Schleichende Betriebsaufgabe versus Betriebsunterbrechung

1. Definition

[i]Ebber, Betriebsveräußerung, infoCenter NWB XAAAB-05656 Ebber, Betriebsverpachtung, infoCenter NWB OAAAB-04794 Kußmaul/Schwarz, Das Rechtsinstitut der Betriebsverpachtung, StuB 2012 S. 584 NWB KAAAE-14612 Kußmaul/Schwarz, Das Rechtsinstitut der Betriebsverpachtung, StuB 2012 S. 745 NWB BAAAE-18928 Hechtner, Zum Anwendungszeitpunkt der Betriebsfortführungsfiktion nach § 16 Abs. 3b EStG, NWB 2013 S. 19 NWB KAAAE-25907Personenunternehmen können ihre originär gewerbliche Tätigkeit einstellen, ohne ihren Betrieb aufzugeben. Man spricht dann von einer sog. Betriebsunterbrechung . Bei der Betriebsunterbrechung sind zwei Arten zu unterscheiden:

  • die Bet...