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NWB direkt Nr. 18 vom Seite 496

Aufgabe des subjektiven Fehlerbegriffs hinsichtlich bilanzieller Rechtsfragen

Professor Dr. Hans-Joachim Kanzler

[i]Ausführlicher Beitrag s. NWB TAAAE-34707 Mit Beschluss vom - GrS 1/10 NWB UAAAE-32715 hat der Große Senat des BFH den subjektiven Fehlerbegriff hinsichtlich bilanzieller Rechtsfragen aufgegeben, der bei geänderter Rechtsauffassung bisher Bilanzberichtigungen durch den Steuerpflichtigen und Änderungen der Steuerfestsetzung durch die Finanzbehörde verhindert hatte.

Eine Langfassung des Beitrags finden Sie in .

Sachverhalt: Nichtansatz eines aktiven RAP für Handysubventionen

[i]Bildung eines RAP bei verbilligter Abgabe von Mobiltelefonen Die Klägerin wandte sich gegen den Ansatz eines aktiven RAP für die verbilligte Abgabe von Mobiltelefonen und dessen Auflösung über die Laufzeit des Mobilfunkvertrags. Nach erfolgloser Klage vertrat der I. Senat des BFH die Ansicht, der RAP sei bei der Steuerfestsetzung zu berücksichtigen. Zum Zeitpunkt der Bilanzaufstellung habe die Entscheidung der Klägerin – von einem Ansatz des RAP in der von ihr eingereichten Bilanz abzusehen – jedoch der kaufmännischen Sorgfalt entsprochen und sei somit subjektiv nicht fehlerhaft gewesen. Da der I. Senat damit von seiner bisherigen Rechtsprechung zum subjektiven Fehlerbegriff abwich, legte er dem Großen Senat die Grundsatzfrage vor, ob das Finanzamt an eine subjektiv ...