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IWB Nr. 7 vom Seite 257

Neue Verrechnungspreisregeln in Brasilien

Wird das Enfant terrible erwachsen?

Dr. Napoleão Dagnese

Seit der Einführung von Verrechnungspreisvorschriften in Brasilien 1996 wurden diese Vorschriften mehrmals ergänzt. Nichtsdestotrotz blieben die brasilianischen Vorschriften marktfremd und verlangten nicht fundierte feste Gewinnmargen. 2012 werden die bisherigen Verrechnungspreisvorschriften erstmals gründlich revidiert. Die Verwaltung hat die Interpretation der neuen gesetzlichen Regelungen normiert. Die neuen Vorschriften legen zwar zum Teil neue Gewinnmargen fest und geben gründlichere Erklärungen über die Anwendung und über die Berechnung der erlaubten Methoden, haben aber die Chance verpasst, das System näher zum Fremdvergleichsprinzip zu bringen und weniger fiskalorientiert zu sein. Die Verschärfung der Rechtslage und die fehlende Annährung an ein international nachhaltiges System sind das Ergebnis.

I. Bisherige Vorschriften

[i]Einführung von Regelungen 1996 – erhebliche Diskrepanzen zum OECD-Standard1996 wurden in Brasilien Verrechnungspreisregeln eingeführt, die die internationalen Verrechnungspreisakteure eher erschrocken haben und die nach h. M. dem Fremdvergleichsprinzip widersprechen (Schoueri, Preços de transferência no direito tributário brasileiro, 2. Aufl. 2006, 5.9.1. ff.; Befürworter des Systems s. Valadão, Me...