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KSR Nr. 3 vom Seite 5

Einkünfteerzielungsabsicht

Langjähriger Leerstand von Wohnungen

Frank Schindler

In einer Leitentscheidung nimmt der BFH erneut zur Frage der Überschusserzielungsabsicht bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung in Fällen langjährigen Leerstands von Wohnungen Stellung. Die Anforderungen an ernsthafte und nachhaltige Vermietungsbemühungen werden präzisiert. Unabhängig davon kann ein besonders lang anhaltender Leerstand dazu führen, dass die Einkünfteerzielungsabsicht ohne Zutun oder Verschulden des Steuerpflichtigen wegfällt, wenn das Objekt wegen fehlender Marktgängigkeit oder anderweitiger struktureller Vermietungshindernisse auf absehbare Zeit nicht vermietet werden kann.

Problemlage

Bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung i. S. von § 21 EStG kommt es häufiger zu Situationen, in denen eine Wohnung aus unterschiedlichen Gründen längerfristig leer steht. Dann stellt sich die Frage, ob der Steuerpflichtige sich mit dem Mietobjekt im Bereich der steuerpflichtigen Einkünfteerzielung bewegt. Dies ist veranlagungszeitraumbezogen an der Frage festzumachen, ob er die Absicht hatte, die Wohnung zu vermieten und damit einen sog. Totalüberschuss zuS. 6 erzielen. Ist dies der Fall, können Aufwendungen, die durch das leerstehende Wohngrundstü...BStBl 2008 II S. 572