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IWB Nr. 4 vom Seite 139

Verrechnungspreis und Zollwert

Neues für das Verhältnis von Steuer und Zoll?

Dr. Thomas Möller

Verrechnungspreise haben eine besondere steuerliche Bedeutung. Bei Warenlieferungen aus Drittländern in die EU haben sie aber auch zollrechtliche Relevanz. Dies stellt nicht nur ein Sonderproblem dar, sondern eröffnet auch eine alternative Überprüfung der Verrechnungspreise für steuerliche Zwecke. In Deutschland haben Steuer- und Zollverwaltung bisher mangels Vorschriften i. d. R. kein besonderes Verhältnis von steuerrechtlichem Verrechnungspreis und Zollwert gesehen. Das BMF hat allerdings im August 2012 die Dienstvorschrift Zollwertrecht geändert. Dabei hat es die Möglichkeit eröffnet, wegen der Anerkennung des Verrechnungspreises für die Ermittlung des Zollwertes bei einer Verbundenheit von Verkäufer und Käufer die Verrechnungspreisdokumentation für steuerliche Zwecke heranzuziehen. Dies ist in Deutschland ein erster Schritt zu einer Annäherung an die Prüfung von Verrechnungspreisen durch die Steuer- und Zollverwaltung. Es stellt sich die Frage, ob der Verrechnungspreis für den Zoll zu niedrig und für die Steuer zu hoch ist. Die Steuerung und Planung eines Verrechnungspreises sollte von den Steuer- und Zollbeteiligten zur Vermeidung wirtschaftlich...