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SteuerStud Nr. 3 vom Seite 145

Bestandskraft von Verwaltungsakten

Ein Überblick über die Änderungsvorschriften der Abgabenordnung

Ann-Kathrin Pagel und Gunnar Tetzlaff

Der folgende Beitrag gibt einen kompakten Überblick über die Änderungsvorschriften der Abgabenordnung. Vorangehend werden der Begriff des Verwaltungsaktes sowie die Vorschriften zur Festsetzungsverjährung dargestellt und daran anschließend die innerhalb der Festsetzungsfrist anwendbaren Änderungsmöglichkeiten für sonstige Verwaltungsakte und Steuerbescheide. Die einzelnen Vorschriften werden dabei durch zahlreiche Schaubilder und Beispiele veranschaulicht, um ein besseres Verständnis dieser Kernbestandteile des Verfahrensrechts zu ermöglichen.

I. Vorbemerkungen

Die in der Abgabenordnung enthaltenen Änderungsvorschriften ermöglichen es sowohl dem Steuerpflichtigen als auch der Finanzverwaltung, einmal ergangene Verwaltungsakte nach Ablauf der Rechtsbehelfsfrist und vor dem Ende der Festsetzungsfrist zu ändern bzw. ändern zu lassen. Diese Normen werden im folgenden Artikel überblickartig dargestellt. Dabei wird zunächst kurz der Begriff des Verwaltungsaktes definiert und der Aufbau der Festsetzungsverjährung erläutert, bevor die einzelnen Änderungsnormen detaillierter dargestellt werden. Änderungsnormen aus steuerlichen Einzelgesetzen bleiben dabei aus Gründen des Umfanges ohne ...