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IWB Nr. 3 vom Seite 87

Einkünftekorrekturen bei Sicherheitengestellung im Konzern

Ein Betriebsprüfungsfall zu Patronatserklärungen

Dr. Xaver Ditz und Sven Kluge

In jüngster Zeit sind – nicht zuletzt durch die Finanzkrise – Finanzierungsbeziehungen in Konzernen und deren fremdübliche Abrechnung in den Fokus von Betriebsprüfungen gerückt. Geprüft wird dabei nicht nur die Fremdüblichkeit der Bedingungen vergleichsweise einfacher Darlehensverhältnisse zwischen Konzernunternehmen, sondern insbesondere auch komplexe Finanzierungsbeziehungen mit all ihren zugrunde liegenden Vereinbarungen. Diskussionen aufgrund unterschiedlicher Auffassungen des Steuerpflichtigen und der Betriebsprüfung gibt es häufig dann, wenn Kreditunterstützungsleistungen (z. B. Bürgschaften, Garantien oder Patronatserklärungen) gewährt werden (vgl. etwa Zech, IStR 2009 S. 418 ff.; Ditz, IStR 2009 S. 421 ff.; Puls, IStR 2012 S. 209 ff.; Ammelung/Bernhardt/Lorenzen/Ackerman, Der Konzern 2010 S. 404 ff.). Anhand eines typischen Betriebsprüfungsfalls werden nachfolgend die unterschiedlichen Auffassungen zu Patronaten diskutiert.

Eine Kurzfassung des Beitrags finden Sie in .

I. Ein Betriebsprüfungsfall

[i]Deutsche AG gibt harte Patronatserklärung für britische Tochter Ltd. ab Die in Deutschland ansässige M AG ist Konzernobergesellschaft eines internationalen Konzerns. Die M AG hat zugunsten ihrer in...