Rechtsprechungsänderung zur Aufrechnung im Insolvenzverfahren

Der BFH hat seine Rechtsprechung zur Aufrechnung von Steuern im Insolvenzverfahren geändert. Für die Aufrechnung eines Umsatzsteuererstattungsanspruchs mit einer Forderung des Finanzamts ist entscheidend, wann der Berichtigungstatbestand verwirklicht wird.

Während eines Insolvenzverfahrens wurde ein ehemaliger Geschäftspartner des Insolvenzschuldners insolvent. Eine Forderung des Insolvenzverwalters gegen den Geschäftspartner wurde dadurch uneinbringlich. Der Insolvenzverwalter nahm deshalb eine Berichtigung der Umsatzsteuer vor. Das Finanzamt rechnete Umsatzsteuerverbindlichkeiten, welche vor Insolvenzeröffnung entstanden waren, gegen den entstandenen Erstattungsbetrag auf. Einspruch und Klage gegen die Aufrechnung waren ohne Erfolg.

Der BFH hat entschieden, dass die Inso...