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NWB direkt Nr. 4 vom Seite 76

Förderung der Elektromobilität und Neuregelung zur Abgrenzung der Fahrzeugklassen und Aufbauarten

Dieter Zens

[i]Ausführlicher Beitrag s. NWB MAAAE-27227 Mit dem Verkehrsteueränderungsgesetz vom (VerkehrStÄndG, BGBl 2012 I S. 2431) hat der Gesetzgeber das Kraftfahrzeugsteuerrecht in zwei unterschiedlichen Bereichen fortentwickelt. Im Rahmen dieses Gesetzgebungsverfahrens standen sowohl Aspekte der Verwaltungsvereinfachung und der Akzeptanzerhöhung als auch des weiteren Ausbaus der umweltpolitischen Förderung im Fokus.

Den ausführlichen Beitrag finden Sie in .

Vereinfachung der Einstufung von Fahrzeugen in Fahrzeugklassen und Aufbauarten

Um die Verwaltung im Massenverfahren der Festsetzung und Erhebung der Kraftfahrzeugsteuer zu vereinfachen, hat sich der Gesetzgeber mit dem VerkehrStÄndG der unterschiedlichen Abgrenzungskriterien hinsichtlich Fahrzeugklassen und Aufbauarten bei Zulassungsbehörden und Finanzverwaltung angenommen. Die Regelungen des Kraftfahrzeugsteuerrechts waren hier, durch Verwaltungspraxis, Rechtsprechung und Rechtsetzung immer mehr von der verkehrsrechtlichen Fahrzeugqualifizierung durch die Zulassungsbehörden abgewichen. Ziel des Gesetzes ist hier, dem daraus resultierenden, zum Teil zu erheblichem Prüfaufwand bei den für die Ausübung der Verwaltung der Kraftfahrzeugsteuer zustän...