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IWB Nr. 24 vom Seite 894

Tagungsbericht: Vermeidung der Doppelbesteuerung und ihre Grenzen

Daniela Steierberg, LL.M., Steuerberaterin, Diplom-Kauffrau ist Senior Associate bei DLA Piper UK LLP, Hamburg

[i]29. „Nikolaustagung” zur internationalen Besteuerung in Hamburg Die 29. Hamburger Tagung zur internationalen Besteuerung fand am in der Handelskammer Hamburg unter dem Motto „Vermeidung der Doppelbesteuerung und ihre Grenzen” statt. Nach der Begrüßung der etwa 400 Teilnehmer durch Prof. Dr. Lüdicke und den Grußworten von Dr. Breitengroß als Vizepräses der Handelskammer Hamburg sowie von Dr. Peter Tschentscher als Finanzsenator der Freien und Hansestadt Hamburg eröffnete das Referat von Prof. Dr. Gosch den fachlichen Teil der Tagung.

Das Referat von Prof. Dr. Gosch beschäftigte sich mit der „Auslegung der DBA in der deutschen Rechtspraxis”. Zu Beginn seines Vortrags unterstrich Prof. Dr. Gosch die Unabhängigkeit der Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) und ihrer Auslegung vom nationalen Recht. Staatliches Recht könne nach Ansicht des Referenten zur Auslegung von DBA allenfalls komplementär oder sekundär, keinesfalls jedoch primär herangezogen werden. Dazu bestehen entsprechende Urteile des BFH. Auch könnten „fremdländische” [i]DBA ist nach Umsetzungsakt (inner)staatliches Recht – seine Auslegung muss in erster Linie dem Wortlaut folgen Gerichtsentscheidungen für die Auslegung der DBA im nationalen Kontext lediglich als Inspirationsquelle dienen, aber keine Richtschnur vorgeben. Ebenfalls keine Autorität für das inländische V...