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Steuerbefreiung einer innergemeinschaftlichen Lieferung
[i]Ausführlicher Beitrag s. NWB KAAAE-24118 Der EuGH hat in zwei Entscheidungen über die Voraussetzungen für eine Steuerbefreiung innergemeinschaftlicher Lieferungen und den damit in Zusammenhang stehenden Nachweispflichten des Lieferanten Stellung genommen. Die Nachweispflichten müssen nach Ansicht des EuGH dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit sowie dem Grundsatz der Rechtssicherheit entsprechen.
Den ausführlichen Beitrag finden Sie in .
, Mecsek-Gabona Kft.
In der ungarischen Rechtssache Mecsek-Gabona Kft. (Urteil vom - Rs. C-273/11 NWB RAAAE-17271) hatte der EuGH zu den Voraussetzungen der Steuerbefreiung in einem Abholfall einer innergemeinschaftlichen Lieferung zu entscheiden. Die ungarische Finanzverwaltung hatte die Steuerbefreiung versagt, da die Mecsek-Gabona Kft. sich nicht vergewissert habe, dass die Ware am Zielort in einem anderen Mitgliedstaat angekommen sei. Die Ankunft hätte nachgewiesen werden müssen.
[i]Kann Nachweis verlangt werden, dass Ware den Mitgliedstaat physisch verlassen hat?Der EuGH hatte deshalb darüber zu entscheiden, ob ein Mitgliedstaat für die Steuerbefreiung einer innergemeinschaftlichen Lieferung vom Steuerpflichtigen den Nachweis verlangen kann, dass die Ware diesen Mitgliedstaat...