Der optimale Kurzvortrag

7. Aufl. 2012

ISBN der Online-Version: 978-3-482-69842-2
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-53697-7

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Der optimale Kurzvortrag (7. Auflage)

Thema 8 Steuerfahndung – Aufgaben und Befugnisse

Einleitung

Aufgaben und Befugnisse geregelt in § 208 AO

Hauptteil

  • Aufgaben der Steuerfahndung; § 208 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 AO

    • § 208 Abs. 1 Satz 1 AO:

      Nr. 1: Erforschung von Steuerstraftaten und -ordnungswidrigkeiten

      Anfangsverdacht erforderlich (§ 152 Abs. 2 StPO); Steuerstraftat vgl. §§ 369 ff. AO; Steuerordnungswidrigkeit vgl. § 377 Abs. 2 AO, §§ 47, 53 OWiG (hier besteht das Opportunitätsprinzip)

      Nr. 2: Ermittlung der Besteuerungsgrundlagen der in Nr. 1 bezeichneten Fälle

      Anfangsverdacht erforderlich (wie in Nr. 1); Ermittlung aus verfahrentechnischer Sicht zweckmäßig

      Nr. 3: Aufdeckung und Ermittlung unbekannter Steuerfälle (sog. „Vorfeldermittlung„)

      Möglichkeit einer steuerstrafbaren oder steuerbußgeldbewehrten Handlung erforderlich (hinreichender Anlass)

    • § 208 Abs. 2 AO (Initiative der Finanzbehörde):

      Nr. 1: Ersuchen (z. B. durch die Außenprüfung)

      Nr. 2: Tätigwerden aufgrund einer Übertragung (durch Verwaltungsanweisung); z. B. Subventionsbetrug nach § 264 StGB im Zusammenhang mit dem InvZulG

  • Befugnisse der Steuerfahndung; § 208 Abs. 1 Satz 2 und 3; (Abs. 3) AO

Der optimale Kurzvortrag

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