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BFH 2.8.2012 IV R 41/11, StuB 21/2012 S. 843

Unentgeltliche Übertragung eines Mitunternehmeranteils bei gleichzeitiger Ausgliederung von Sonderbetriebsvermögen

Nach § 6 Abs. 3 Satz 1 Halbsatz 1 EStG in seiner seit dem Veranlagungszeitraum 2001 gültigen Fassung scheidet die Aufdeckung der stillen Reserven im unentgeltlich übertragenen Mitunternehmeranteil auch dann aus, wenn ein funktional wesentliches Betriebsgrundstück des Sonderbetriebsvermögens vorher bzw. zeitgleich zum Buchwert nach § 6 Abs. 5 EStG übertragen worden ist. Weiterer, von der Redaktion gebildeter nichtamtlicher Leitsatz: Da Personengesellschaften Ansparabschreibungen (§ 7g EStG a. F.) sowohl im Gesamthandsvermögen als auch im Sonderbetriebsvermögen vornehmen können, ist bei der Anwendung von § 7g Abs. 2 Nr. 1, Abs. 3 ff. EStG 2002 das gesamte Betriebsvermögen der Personengesellschaft als Einheit zu behandeln und deswegen sind bei der Prüfung des Größenmerkmals i. S. von § 7g Abs. 2 Nr. 1 EStG 2002 das Gesamthandsvermögen und das Sonderbetriebsvermö...