Aktuelles Know-how zu steuerbilanziellen Rückstellungen

Sachgerecht ermittelte steuerbilanzielle Rückstellungen sind wegen in der Vergangenheit verursachter wirtschaftlicher Lastentragung keine Steuervergünstigungen, sondern Ausdruck periodengerechter Leistungsfähigkeitsbesteuerung von Unternehmen (eingehender Prinz, DB 2011 S. 492). Dessen ungeachtet ist die Finanzverwaltung stets um Begrenzung steuerwirksamer Rückstellungsbildung bemüht; denn Rückstellungen werden durch die Stpfl. auch als steuerbilanzielles Gestaltungsinstrument eingesetzt. Zum „Interessenausgleich” hat der Gesetzgeber eine Reihe von Ansatz- und Bewertungsbegrenzungen für steuerbilanzielle Rückstellungen geschaffen (etwa § 5 Abs. 4a EStG mit dem Verbot von Drohverlustrückstellungen), die in Teilen steuersystematisch hochproblematisch sind. Für sachleistungsbezogene Rückstellungen sind aktuell zwei „Neuerkenntnisse” praxisrelevant: Zum einen hat der BFH in seinem Urteil vom 6.6.2012 Rückstellungen für zukünftige Betriebsprüfungskosten (Bp-Kosten) bei Großbetrieben steuerbilanziell akzeptiert (BFH, Urteil vom 6. 6. 2012 - I R 99/10 NWB TAAAE-16281, Kurzinfo StuB 2012 S. 719 NWB UAAAE-17445). Dies ist erfreulich. Das praxisrelevante „Rückstellungsrepertoire” wird komplettiert. Zum anderen haben d...13.7.2012