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Reform der Verrechnungspreisregelungen in Australien
[i]www.treasury.gov.au/Consultationsand Reviews/Submissions/2012/Stage-one-Transfer-Pricing-ReformsDie australische Regierung hat am einen Gesetzentwurf veröffentlicht, um rückwirkend diejenigen Artikel der australischen Doppelbesteuerungsabkommen, die Verrechnungspreise betreffen, in nationales Recht zu übernehmen. In einem förmlichen Verfahren konnten hierzu Stellungnahmen abgegeben werden. In dem Entwurf findet sich die darin geäußerte Kritik allerdings nur zum Teil berücksichtigt.
Mit der Reform möchte die Regierung für Klarheit und Gewissheit hinsichtlich zweier Aspekte der australischen Verrechnungspreisregelungen sorgen:
Diejenigen Artikel der australischen Doppelbesteuerungsabkommen, die Verrechnungspreise betreffen (dies sind im DBA Deutschland – Australien die Artikel 7 „Unternehmensgewinne” und Artikel 9 „Verbundene Unternehmen”) sollen unabhängig von Division 13 des Income Tax Assessment Act 1936 (der aktuellen nationalen Verrechnungspreisregelung) als Rechtsgrundlage angewandt werden können und
der auch in Australien geltende Fremdvergleichsgrundsatz soll so weit wie möglich in Übereinstimmung mit den relevanten Richtlinien d...