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Investitionszulage | Begriff des verarbeitenden Gewerbes
Das ist in folgenden Leitsätzen zusammengefasst: (1) Der Senat hält daran fest, dass sich der Begriff des verarbeitenden Gewerbes auch vor Inkrafttreten des § 3 Abs. 1 Satz 2 InvZulG 2010 nach der für das jeweilige Kalenderjahr geltenden Klassifikation der Wirtschaftszweige richtet. (2) Die Finanzgerichte haben die für die Zuordnung eines Betriebs zu einem Wirtschaftszweig erheblichen Tatsachen selbst festzustellen und zu würdigen; eine fehlerhafte Einordnung durch die Statistikämter dürfen sie nicht übernehmen.
Nach § 2 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 InvZulG 1999 sind u. a. bewegliche Wirtschaftsgüter investitionszulagenbegünstigt, die zu einem Betrieb des verarbeitenden Gewerbes gehören. In einem Rechtsstreit über die Frage, ob ein Betrieb zum verarbeitenden Gewerbe im Streitfall nach Abschn. D der WZ 2003 gehört, hat das Finan...