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BFH  - III R 35/11 Verfahrensverlauf - Status: erledigt

Gesetze: EStG § 32 Abs 4 Satz 1 Nr 3

Rechtsfrage

Rückforderung von Kindergeld für behindertes Kind aufgrund über den Bedarf liegender Kindeseinkünfte in einzelnen Monaten - Wie sind in den Fällen, in denen - wie im Streitfall - die Grundsicherung nach dem Sozialhilferecht nicht vollständig zeitgerecht ausgezahlt wird, die beim behinderten Kind verspätet zugeflossenen Nachzahlungen (hier: Arbeitslosengeld II und Einstiegsgeld) für andere Kalendermonate zu behandeln - Ist auf den tatsächlichen Zufluss abzustellen oder gilt das sog. normative Zuflussprinzip - Gehört das Einstiegsgeld gem. § 16b SGB II als Eingliederungsmaßnahme zu den anrechenbaren Bezügen - Aufwendungen für Musikerunfallversicherung bei der Einkünfteermittlung des Kindes als Betriebsausgabe abziehbar?

Behinderung; Eingliederungshilfe; Kind; Lebensunterhalt; Nachzahlung

Fundstelle(n):
MAAAD-98430

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