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NWB Nr. 49 vom Seite 4078

Entnahmebegriff des § 4 Abs. 4a EStG

Thorsten Meyer

Das NWB FAAAD-94864 betraf einen Fall, in dem der alleinige Kommanditist einer GmbH & Co. KG, der zugleich 100 % der Anteile an der persönlich haftenden GmbH in seinem Sonderbetriebsvermögen hielt, einen Teil seines Miteigentumsanteils unentgeltlich nach § 6 Abs. 3 EStG jeweils zur Hälfte auf seine beiden Kinder übertragen hatte.

Grundstücke, die zugleich eine wesentliche Betriebsgrundlage darstellten und im Sonderbetriebsvermögen des alleinigen Kommanditisten der GmbH & Co. KG geführt wurden, wurden zum gleichen Zeitpunkt und mit denselben Quoten wie die Anteile am Gesamthandsvermögen unentgeltlich auf die beiden Kinder übertragen.

Beide Kinder verpachteten ihre Grundstücksanteile ab dem Zeitpunkt der Übertragung mittels einer neu gegründeten Grundstücksverwaltungs-GbR an die GmbH & Co. KG. Durch die personelle und sachliche Verflechtung aufgrund der Vermietung entstand zwischen der Grundstücksverwaltungs-GbR als Besitzgesellschaft und der GmbH & Co. KG als Betriebsgesellschaft eine steuerliche Betriebsaufspaltung.

Zu entscheiden war vom BFH, ob die anteiligen Grundstücksübertragungen auf die beiden Kinder Entnahmen i. S. von § 4 Abs. 4a EStG darstel...