„Arbeitnehmer im Wandel”

Der Feierabend

ist ein Stück Kulturgut. Seit dem Mittelalter werden Traditionen gepflegt, ihn mit einem besonderen Glockenläuten anzukündigen. Mit Säkularisierung und Industrialisierung hat er sich zum natürlichen Schutzpatron der Arbeitnehmer aufgeschwungen. Trotz der tiefen Verwurzelung in der Volksseele (er ist immerhin von Peter Alexander besungen worden) wird er seinem eigentlichen Sinngehalt häufig entfremdet und in einen Kontext geführt, der so gar nicht zu ihm passen mag. Ein Beispiel dafür ist das Feierabend-Parlament, das in manchen deutschen Stadtstaaten immer noch den politischen Betrieb aufrecht erhält. In Griechenland war bis vor ca. zehn Jahren das Abgeordnetenhaus ein Feierabend-Parlament (das ist keine Anspielung auf die alles beherrschenden Schlagzeilen dieser Tage). Immerhin könnte mit dieser legislativen Organisationsform neuer Schwung in die Diskussion um Abgeordnetendiäten und -pauschale kommen, welche sich augenblicklich auf ein formales Problem reduziert: Führt das vor dem EGMR angestrengte Verfahren gegen die Abgeordnetenpauschale zu einer Zwangsruhe (§ 363 Abs. 2 S. 2 AO) oder doch wenigstens zu einer Zweckruhe der Einspruchsverfahren? Nebe tritt ...