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BFH 30.06.2011 V R 44/10, NWB 44/2011 S. 3668

Umsatzsteuer | Stadtrundfahrten unterliegen dem ermäßigten Steuersatz

Das ist in folgenden Leitsätzen zusammengefasst: (1) Die Steuerermäßigung des § 12 Abs. 2 Nr. 10 UStG für die Beförderung von Personen im genehmigten Linienverkehr ist auch dann gegeben, wenn die Beförderung wie bei Stadtrundfahrten dem Freizeit- oder Tourismusverkehr dient. (2) Wurde dem Betreiber von Stadtrundfahrten von der zuständigen Verwaltungsbehörde eine straßenverkehrsrechtliche Genehmigung als Linienverkehr nach § 42 oder § 43 PersBefG erteilt, ist diese auch von den Finanzbehörden zu beachten, solange sie nicht nichtig ist. (3) Umfasst das Beförderungsentgelt für eine Stadtrundfahrt auch Entgelte für die Teilnahme an Führungen zu Sehenswürdigkeiten, handelt es sich um zwei selbständige Leistungen, von denen nur die Beförderung dem ermäßigten Steuersatz unterliegt. Der auf die...