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Untergang des Verlustvortrags bei einem Betrieb gewerblicher Art
[i]Ausführlicher Beitrag s. NWB YAAAD-87585 Der NWB YAAAD-84111 den Übergang eines Verlustvortrags bei einem Betrieb gewerblicher Art (BgA) im Rahmen der Umwandlung eines Regiebetriebs einer Kommune (Abfallwirtschaftsbetrieb) in eine Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) verneint.
Eine ausführliche Fassung finden Sie in
Hintergrund der Entscheidung
[i]Problem, wer ist Gewinnermittlungs-, Einkommensermittlungs- bzw. SteuersubjektTrotz erfolgter Nachbesserungen des Körperschaftsteuergesetzes reiht sich die Entscheidung des BFH konsequent in die seit Jahrzehnten bestehenden Widersprüchlichkeiten und Systembrüche bei der körperschaftsteuerlichen Behandlung eines Betriebs gewerblicher Art ein. Kern dieser Widersprüche ist, dass die gesetzliche Regelung des § 1 Abs. 1 Nr. 6 KStG bis heute nicht eindeutig bestimmt, wer eigentlich Gewinnermittlungs-, Einkommensermittlungs- bzw. Steuersubjekt sein soll: Ist es der Betrieb gewerblicher Art oder die dahinter stehende öffentlich-rechtliche Trägerkörperschaft?
[i]Verselbständigungsthese des RFHNach der ursprünglich vom RFH entwickelten Verselbständigungsthese wird der Betrieb gewerblicher Art als rechtlich unselbständiger Eigen- oder Regiebetrieb für ertragsteuerliche Zwecke in gleicher Weise wie eine eigenständige Kapitalgesellschaft behande...BStBl 1974 II S. 391