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BFH 30.03.2011 I R 63/10, IWB 14/2011 S. 506

BFH | DBA USA 1989; Mindeststeuersatz für in den USA ansässige beschränkt Steuerpflichtige

Ein in den USA ansässiger und in Deutschland nur beschränkt steuerpflichtiger amerikanischer Staatsbürger, der in Deutschland Einkünfte aus selbständiger Arbeit bezieht, darf mit diesen Einkünften dem in § 50 Abs. 3 Satz 2 EStG 2002 bestimmten Mindeststeuersatz unterworfen werden.

Hinweis:

Der Kl. war Staatsangehöriger der USA und wohnte dort. Er war Partner einer internationalen RA-Sozietät, die eine Niederlassung in Deutschland unterhielt. Das FA setzte die ESt für die Einkünfte aus der Beteiligung an der Sozietät für das Streitjahr 2004 unter Anwendung von § 50 Abs. 3 Satz 2 EStG a. F. i. H. von 25 % des zu versteuernden Einkommens fest. Nach dem , Gerritse [i]Krumm, IWB 12/2011 S. 456 NWB EAAAD-85347 NWB XAAAB-72663 unterliegt ein beschränkt Stpfl. mit seinen inländischen Einkünften anstelle der ...