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BFH 30.03.2011 I R 75/10, StuB 14/2011 S. 558

Entschädigungsanspruch einer Bank wegen Auskunftsersuchen des Finanzamts

Hat das FA mit einem als „Auskunftsersuchen gem. § 93 der Abgabenordnung” bezeichneten Schreiben eine Bank um Vorlage der Konto- bzw. Depotauszüge für drei verschiedene Konten bestimmter Jahre eines bei dem FA geführten Stpfl. gebeten sowie darin ferner u. a. mitgeteilt, die Verpflichtung, wahrheitsgemäß nach bestem Wissen und Gewissen Auskunft zu erteilen, beruhe auf § 93 AO, die Voraussetzungen des § 93 Abs. 1 letzter Satz AO lägen vor und die Verhandlungen mit dem Stpfl. hätten nicht zum Ziele geführt, und hat die Bank darauf geantwortet, dass für den Stpfl. ein Kontokorrentkonto sowie zwei im angefragten Zeitraum umsatzlose Depotkonten geführt worden seien, sowie hinsichtlich des Kontokorrentkontos eine Umsatzauswertung für den streitigen Zeitraum beigefügt, so ist von einem Auskunftsersuchen des FA auszugehen, für d...