Steueramnestie auf den Philippinen

I. Hintergründe

Mit Revenue Memorandum Order (RMO) Nr. 59-97 wurde auf den Philippinen eine Steueramnestie erlassen. Hiernach geht jeder Steuerpflichtige, der seine Steuererklärung für die Jahre 1996 und früher korrigiert und die entsprechenden Steuern zahlt, straffrei aus.

Die Bemühungen der philippinischen Steuerverwaltung, die Leistungsfähigkeit ihrer Bediensteten zu erhöhen, hat zur Einführung verschiedener Maßnahmeprogramme geführt. Insbesondere das Third Party Information Program (TPIP) und das Integrated Tax System (ITS) liefern der philippinischen Steuerverwaltung eine Reihe neuer Daten und Erkenntnisse, die das Bureau of Internal Revenue (BIR) in die Lage versetzen, Widersprüche und Ungereimtheiten in den Steuererklärungen der Steuerpflichtigen aufzudecken. Diese Ungereimtheiten und Widersprüche können die Grundlage für die Festsetzung von Strafsteuern oder sogar von strafrechtlichen Verfolgungen sein. Da es u. a. Aufgabe des BIR ist, gegenüber sich irrenden Steuerzahlern der Gerechtigkeit Geltung zu verschaffen, möchte das BIR diesen Steuerzahlern eine letzte Gelegenheit geben, mit einer ”weißen Weste” davonzukommen. Zu diesem Zweck hat das BIR ein Voluntary Assessment Prog...