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NWB Nr. 18 vom Seite 1560

Spartenrechnung bei Eigengesellschaften

Möglichkeiten und Einschränkungen der Quersubventionierung

Marcel Baumgart

Ausgehend vom (BStBl 2007 II S. 961) im Fall Bedburg-Hau wurde durch das JStG 2009 der steuerliche Querverbund erstmals umfassend gesetzlich geregelt. In diesem Zusammenhang wurden in das KStG Sonderregelungen für kommunale Kapitalgesellschaften hinsichtlich der Ermittlung des Einkommens aufgenommen. Danach sind die einzelnen Tätigkeiten von Eigengesellschaften einzelnen Sparten zuzuordnen, wenn die Kapitalgesellschaft mindestens ein Dauerverlustgeschäft betreibt. Die Spartenzuordnung der Tätigkeiten lässt unter Rückgriff auf die Zusammenfassungskriterien für Betriebe gewerblicher Art eine Verrechnung von Verlusttätigkeiten mit Gewinntätigkeiten in begrenztem Umfang zu. Gegenstand des folgenden Musterfalls ist die Erörterung von Möglichkeiten und Einschränkungen der Quersubventionierung von Tätigkeiten in einem Stadtwerkekonzern.

I. Musterfall Stadtwerkekonzern

[i]Stadtwerke fungieren als HoldinggesellschaftDie Stadt H hält 100 % der Anteile an der Stadtwerke H AG. Die Stadtwerke H AG fungiert als Holdinggesellschaft und hält in dieser Funktion auch direkt 20 % der Anteile an der Netzgesellschaft mbH, die ein Stromnetz unterhält.

[i]Stadtwerke sind Organträger von drei TochtergesellschaftenDie Stadtwerke H AG ist mit jeweils 100 % di...