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IWB Nr. 19 vom Seite 965 Fach 5 Irland Gr. 2 Seite 78

Übersicht über die direkten Steuern in Irland

von Dr. Dieter Kischel, Brüssel

Nach Struktur und Inhalt ähnelt das irische dem britischen Steuerrecht, da es nach Loslösung Irlands vom Empire im Jahre 1922 beibehalten wurde. Das irische Steuerrecht kennt, von einigen Ausnahmen abgesehen, keine Einzelsteuergesetze. Die bedeutendste Rechtsquelle sind die jährlichen Finanzgesetze (Finance Acts). Nur in größeren Zeitabständen werden die unübersichtlich gewordenen Vorschriften der Finanzgesetze zu einer Steuerart zusammengefasst und in Einzelgesetzen neu geordnet. Mit Wirkung vom trat der Tax Consolidation Act in Kraft. Er enthält die Bestimmungen zur Einkommen-, Körperschaft- und Veräußerungsgewinnsteuer.

Hinsichtlich der Rechtsprechung in Irland ist anzumerken, dass Entscheidungen britischer Gerichte nicht bindend sind. Es hat sich jedoch gezeigt, dass derartige Urteile sowohl bei Rechtsbehelfs- als auch Gerichtsverfahren in Irland beachtet werden, sofern die zugrunde liegenden Gesetze vergleichbar sind.

In jüngerer Zeit hat Irland durch massive Investitionsfördermaßnahmen und einen äußerst niedrigen Körperschaftsteuersatz von 10 % für produzierende Unternehmen erfolgreich versucht, ausländische Industrie- und Dienstleistungsunter...