Europäische Regulierungsinitiativen zur Informationsgesellschaft

I. Konvergenzentwicklung

In dem Grünbuch zur Konvergenz der Branchen Telekommunikation, Medien und Informationstechnologie und ihren ordnungspolitischen Auswirkungen (KOM (97) 623; 3.12.1997) mit dem Untertitel ”Ein Schritt in Richtung Informationsgesellschaft” vertritt die EU-Kommission die Ansicht, dass die Entwicklung neuer Dienste durch das Bestehen verschiedener Schranken — unter anderem auch rechtlicher Art — auf den verschiedenen Ebenen des Marktes behindert werden könnte. Mit dem Grünbuch will die Kommission auf das Erfordernis einer Debatte reagieren, indem viele Fragen gestellt, Probleme analysiert, Optionen festgehalten und öffentliche Kommentare erbeten werden. In Kapitel I und II analysiert das Grünbuch das Phänomen der Konvergenz, seine technologische Untermauerung, gegenwärtige Entwicklungen auf dem Markt und deren mögliche Auswirkungen auf die Branchen Telekommunikation, Medien und Informationstechnologie. In Kapitel III werden bestehende und potentielle Schranken festgestellt, die diese Markt- und Technologieentwicklung behindern. Kapitel IV liefert eine ausführliche Abhandlung von Fragen im Zusammenhang mit bestehenden und möglichen zukünftigen Regelungsrahmen bzw. Ansätzen...