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NWB Nr. 13 vom Seite 1105

Aktuelle Leistungskennzahlen der Finanzgerichte

[i]www.destatis.deDie vom Statistischen Bundesamt jüngst vorgelegte Broschüre „Justiz auf einen Blick” (Ausgabe 2011 s. www.destatis.de, dort: Weitere Themen/Rechtspflege oder über die Suche) präsentiert aktuelle Ergebnisse aus den amtlichen Justiz- und Rechtspflegestatistiken sowie aus weiteren Datenquellen zu Kriminalität und Strafverfolgung. Aus dem finanzgerichtlichen Bereich sind folgende Eckdaten interessant:

  • [i]Durchschnittliche Verfahrensdauer von 18 MonatenDie Verfahrensdauer, eine der meist betrachteten Leistungskennzahlen im Justizbereich, ist für Klagen vor den Finanzgerichten leicht rückläufig. Während im Jahr 2005 die durchschnittliche Verfahrensdauer noch bei 18,6 Monaten lag, dauerten finanzgerichtliche Klageverfahren im Jahr 2009 (letztes Erhebungsjahr) noch 18,1 Monate. Eine signifikante Verbesserung ergibt sich dann, wenn man auf das Jahr 1995 zurückblickt, in dem Klageverfahren erst nach 21 Monaten abgeschlossen waren.

  • Die – wenn auch nur leichte – Verkürzung der Verfahrensdauer im Vergleich der Jahre 2005 und 2009 ist vor allem dann bemerkenswert, wenn man die seit dem Jahr 2000 um 7 % geringere Personalausstattung im Richterbereich in Rechnung stellt. Am waren insgesamt 595 Richterinnen und Richter an den Finanzg...