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IWB Nr. 6 vom Seite 222

Erster APA-Bericht in China veröffentlicht

Verrechnungspreise in China

Wolfgang Alberts

Das chinesische Staatsbüro für Besteuerung, das „State Administration of Taxation (SAT)”, hat am mit dem „China Advance Pricing Arrangement Annual Report, 2009”, den ersten APA-Bericht veröffentlicht. Bei den Advance Pricing Agreements (APAs) handelt es sich um Vorabverständigungszusagen bei Verrechnungspreisen. Die SAT ist eine zentralstaatliche Steueroberbehörde, die direkt dem Finanzministerium untersteht. Der Bericht beschreibt die Entwicklung des APA-Programms in China, führt die entsprechenden Rechtsgrundlagen an und stellt das Antrags- bzw. das Bearbeitungsverfahren bei APAs da. Darüber hinaus werden zum ersten Mal statistische Informationen bekannt gegeben. Zusätzlich sind entsprechende Vordruckmuster beigefügt.

I. Allgemein

[i]Allgemeine Vorteile der APAsNach dem Verständnis der SAT handelt es sich bei einem APA um eine freiwillige Vereinbarung, die auf Gleichberechtigung und gegenseitigem Vertrauen beruht.

Generell fördern APAs in effektiver Weise das gegenseitige Verständnis und tragen zur Verminderung von Streitigkeiten zwischen den Steuerpflichtigen und den Steuerbehörden bei. Die Vorteile von APAs sind

  1. Sicherheit für den Steuerpflichtigen in künftigen ...