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Doppelbesteuerung | Vergütungen auf partiarische Darlehen
Der BFH hat durch Urteil v. - I R 75/09 NWB PAAAD-48565 zum DBA USA 1989 entschieden, dass das Anrechnungsverfahren gem. Art. 23 Abs. 2 Satz 1 Buchst. b Doppelbuchst. aa DBA USA 1989 nicht auf aus US-Quellen stammende Zinseinkünfte aus einem gewinnabhängigen Darlehen i. S. des Art. 10 Abs. 5 DBA USA 1989 anzuwenden ist. Eine Doppelbesteuerung wird vielmehr nach Maßgabe von Art. 23 Abs. 2 Satz 1 Buchst. a Satz 1 DBA USA 1989 durch Freistellung der Zinseinkünfte von der Bemessungsgrundlage der deutschen Steuer vermieden. Darüber hinaus hat der BFH festgestellt, dass die auf das partiarische Darlehen gezahlten Zinsen als aus den USA stammend anzusehen sind. Das BMF weist mit Schreiben v. hinsichtlich vergleichbarer Sachverhalte, auf die das DBA USA i. d. F. des Änderungsprotokolls v. anzuwenden ist, darauf hin, dass nach Art. 23 Abs. 4 Buchst. b DBA USA die Freistellung von Einkünften entfällt, wenn die USA die Einkünfte zwar nach dem Abkommen besteuern können, durch ihr innerstaatliches R...