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BBK Nr. 5 vom Seite 221

Änderungen bei der Umsatzsteuer ab 2011

BMF-Schreiben zum Jahressteuergesetz 2010

Karl-Hermann Eckert

[i]BMF-Schreiben vom 4. 2. 2011, NWB MAAAD-61023 und NWB WAAAD-61024 „Alle Jahre wieder”. So wie jedes Jahr traditionelle Weihnachtslieder erklingen, war auch zu Beginn des Jahres 2011 sicher: Auch das Umsatzsteuerrecht hält wieder neue Regeln bereit. Durch das „Jahressteuergesetz 2010” sowie die „Verordnung zur Änderung steuerlicher Verordnungen” müssen sich die Unternehmer auf zahlreiche Änderungen einstellen. Ziel des Gesetzgebers ist es, Umsatzsteuerbetrug zu bekämpfen und das Umsatzsteueraufkommen zu sichern sowie Rechtsvorschriften der Mehrwertsteuer-Systemrichtlinie umzusetzen. Der Beitrag gibt einen Überblick über die Neuregelungen ab 2011 sowie einen Ausblick auf weitere beabsichtigte Änderungen und berücksichtigt bereits die beiden jüngsten .

I. Innergemeinschaftlicher Erwerb – Verzichtserklärung nach § 1a Abs. 4 UStG

[i]Peter/Burhoff/Stöcker, Umsatzsteuer Kommentar, § 1a Rz. 60, NWB BAAAB-75391 Für bestimmte Unternehmer ist der innergemeinschaftliche Erwerb von Gegenständen nach § 1a UStG nicht umsatzsteuerpflichtig, wenn die Jahresumsatzgrenze von 12.500 € nicht überschritten wurde (sog. Erwerbsschwelle). Auf diese Regelung konnte der S. 222Unternehmer nac...