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Rückforderung von Zuwendungen der Eltern an Kinder und Schwiegerkinder
Widerruf bei Trennung und Scheidung
In vielen Familien werden erwachsene Kinder von ihren Eltern in erheblichem Umfang finanziell unterstützt, insbesondere wenn sie allein oder zusammen mit ihren Ehegatten Wohneigentum erwerben. Dabei wird regelmäßig unmittelbar oder mittelbar auch das Schwiegerkind begünstigt. Kommt es später zur Scheidung der Ehe des Kindes, liegt [i]BGH, Urteil v. 3. 2. 2010 - XII ZR 189/06 NWB CAAAD-43669 es nahe, dass die Eltern die Zuwendungen an das Schwiegerkind zurückfordern wollen. Bisher hatten sie praktisch keine Chance, von dem Schwiegerkind etwas zurückzuerhalten. Der BGH hat mit seiner Entscheidung v. seine Rechtsprechung zum Schicksal schwiegerelterlicher Zuwendungen allerdings grundlegend geändert.
Eine Kurzfassung des Beitrags finden Sie in .
I. Entwicklung der Rechtsprechung zu schwiegerelterlichen Zuwendungen
1. Bisherige Rechtsprechung
[i]Rückforderung war praktisch ausgeschlossenUm die Auswirkungen der neuen Entscheidung, die inzwischen durch ein weiteres Urteil ( NWB RAAAD-49195) bestätigt worden ist, auf die Praxis zu erkennen, ist zunächst die bisherige familienrechtliche Rechtsprechung kurz darzustellen. Der BGH hatte bei derartigen Zuwendungen, die ...