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BFH 8.9.2010 XI R 40/08, NWB 5/2011 S. 341

Umsatzsteuer | Vorsteuerabzug aus innergemeinschaftlichen Erwerben

Nach dem gilt die Vorschrift des § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 UStG, nach der der Unternehmer die Steuer für den innergemeinschaftlichen Erwerb von Gegenständen für sein Unternehmen als Vorsteuer abziehen kann, bei richtlinienkonformer Auslegung nicht für den Fall, dass der Unternehmer im Mitgliedstaat der Identifizierung mehrwertsteuerpflichtig ist, weil er die Besteuerung des fraglichen innergemeinschaftlichen Erwerbs im Mitgliedstaat der Beendigung des Versands oder der Beförderung nicht nachgewiesen hat. – Eine Anmerkung hierzu finden Sie in der nachfolgenden Eilnachricht.