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NWB Nr. 4 vom Seite 280

Abzug von Vorsorgeaufwendungen und Besteuerung von Altersbezügen

Anmerkungen zum

Dr. Michael Myßen und Thomas Wolter

[i] BMF, Schreiben v. 13. 9. 2010 (BStBl 2010 I S. 681) Mit dem Bürgerentlastungsgesetz Krankenversicherung hat der Gesetzgeber insbesondere die steuerliche Berücksichtigung von Vorsorgeaufwendungen neu geregelt. Diese und auch verschiedene andere gesetzliche Änderungen, wie z. B. die des Versorgungsausgleichs durch das Gesetz zur Strukturreform des Versorgungsausgleichs, haben eine Anpassung des (BStBl 2008 I S. 390) erforderlich gemacht. Außerdem ist das Schreiben an verschiedene zwischenzeitlich ergangene BFH-Urteile angepasst worden. Hierbei wurden insbesondere die Ausführungen zur Öffnungsklausel überarbeitet und die vom ursprünglichen BMF-Schreiben abweichende Auffassung des NWB XAAAD-40402 und Urteil v. - X R 1/09 NWB OAAAD-48052) aufgegriffen. Die mit dem Bürgerentlastungsgesetz Krankenversicherung vorgenommenen Änderungen im Rahmen des Sonderausgabenabzugs wurden bereits ausführlich behandelt (vgl. hierzu Myßen/ Wolter, NWB 30/2009 S. 2313; dies., NWB 50/2009 S. 3900; zu den Neuerungen in Bezug auf die Vorsorgepauschale vgl. Harder-Buschner/Jungblut, NWB 34/2009 S. 2636; Harder-Buschner, NWB 2/2010 S. 97; s...BStBl 2010 I S. 1254BStBl 2010 I S. 681