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Verrechnungspreise und Zollwerte in den USA
Die US Zollbehörde („US Customs and Border Protection”, CBP) überprüft verstärkt die Preissetzung sowie rückwirkende Preisanpassungen (z. B. Jahresendanpassungen) zwischen verbundenen Unternehmen und verlangt Nachweise von den Importeuren, dass die festgesetzten Verrechnungspreise die von der CBP vorgegebenen Preissetzungsregelungen erfüllen, wenn diese als Basis für Zollwerte genutzt werden.
I. Rechtlicher Hintergrund
Die rechtliche Basis für die durch die CBP ergriffenen Maßnahmen ist nicht neu. Vielmehr sehen die gesetzlichen Vorschriften der CBP seit langem vor, dass, falls ein Importeur den Transaktionswert als Zollbewertungsbasis für die Einfuhr von Waren von verbundenen Verkäufern nutzt, der gezahlte oder zu zahlende Preis zwischen den verbundenen Unternehmen (Verrechnungspreis) nur dann akzeptabel ist, wenn eine Untersuchung der Umstände darlegt, dass der festgelegte Preis nicht durch das Gesellschaftsverhältnis beeinflusst worden ist oder der Transaktionswert der Einfuhrware bestimmten Verprobungswerten entspricht.
Im April 2007 gab die CBP eine sog. „Informed Compliance Publication” (ICP) heraus, welche die Importeure hinsichtlich der Nutzun...