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Referentenentwurf eines Steuervereinfachungsgesetzes 2011
[i]Referentenentwurf eines Steuervereinfachungsgesetzes 2011 Datei öffnenDas BMF hat einen Referentenentwurf für ein Steuervereinfachungsgesetz 2011 vorgelegt, mit dem der Beschluss des Koalitionsausschusses vom (s. hierzu Hechtner, NWB 51/2010 S. 4162) umgesetzt werden soll.
[i] Hechtner, NWB 51/2010 S. 4162; o. V., NWB 46/2010 S. 3692Von der Bereinigung um bedeutungslos gewordene Befreiungsvorschriften in § 3 EStG einmal abgesehen, sind insbesondere die geplante Anhebung des Arbeitnehmer-Pauschbetrags auf 1.000 €, der Wegfall der Einzelprüfung bei Kinderbetreuungskosten, der Wegfall der Einkünftegrenze für volljährige Kinder beim Familienleistungsausgleich und die vereinfachte Berechnung der Entfernungspauschale (§ 9 Abs. 2 Satz 2 EStG) als breitenwirksame Vereinfachungen zu erwähnen. Auch soll die Gebührenpflicht für die verbindliche Auskunft auf wesentliche und aufwendige Fälle (Bagatellgrenze von 10.000 € Gegenstandswert) beschränkt werden. Der Referentenentwurf wurde am an die Ressorts, Länder und Verbände zur Stellungnahme versandt. Nach der Beschlussfassung der Bundesregierung, die für Februar 2011 vorgesehen ist, schließt sich dann das parlamentarische Verfahren an.