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Track 11 | Verlustverrechnung: Zweifel an der sog. Mindestbesteuerung
Der BFH hat in einem Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes entschieden, dass die sog. Mindestbesteuerung in bestimmten Situationen zu einer verfassungsrechtlich unangemessenen Besteuerung führen kann. Die Richter erwägen eine verfassungskonforme Auslegung der Norm. Detailfragen werden erst in einem künftigen Revisionsurteil endgültig und verbindlich geklärt werden.
Der aktuelle Beschluss des Bundesfinanzhofs zur Mindestbesteuerung ist es sicherlich Wert, hier vorgestellt zu werden. Der BFH hat in einem Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes entschieden: Die Mindestbesteuerung kann in bestimmten Situationen zu einer verfassungsrechtlich unangemessenen Besteuerung führen. Schildern Sie uns doch zum Einstieg kurz den Sachverhalt.
Gerne! Das konkrete Verfahren betraf eine GmbH, die hohe Verluste erwirtschaftet hatte. Sie konnte diese wegen der Mindestbesteuerung nur teilweise abziehen. In der Folgezeit kam es zu einer Umstrukturierung und zu einem Gesellschafterwechsel. Dies führte nach § 8c KStG dazu, dass der Verlustvortrag in vollem Umfang verloren ging.
Hintergrund ist folgende gesetzliche Regelung seit dem Jahr 2004: In den Vorjahren nicht ausgegli...