Jörg Manfred Mössner, Sven Fuhrmann

Außensteuergesetz Kommentar

2. Aufl. 2010

ISBN der Online-Version: 978-3-482-61241-1
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-62582-4

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Mössner, Fuhrmann - Außensteuergesetz Kommentar Online

Hinzurechnungsbesteuerung nach dem Außensteuergesetz

(Oktober 2010)
Erläuterungen zum Gesetz über die Besteuerung bei Auslandsbeziehungen (Außensteuergesetz)

Hinzurechnungsbesteuerung nach dem Außensteuergesetz

Der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) hat am in der britischen Rechtssache C-196/04 (Cadbury Schweppes) entschieden, dass es der Niederlassungsfreiheit zuwider läuft, wenn in die Steuerbemessungsgrundlage einer in einem Mitgliedstaat ansässigen Gesellschaft die von einer in einem anderen Mitgliedstaat ansässigen, beherrschten Gesellschaft erzielten Gewinne einbezogen werden, weil diese Gewinne einem niedrigeren Besteuerungsniveau als im erstgenannten Staat unterliegen, es sei denn, eine solche Einbeziehung erstreckt sich auf rein künstliche Gestaltungen, die dazu bestimmt sind, der normalerweise geschuldeten Steuer zu entgehen. Von der Anwendung einer solchen Besteuerungsmaßnahme sei folglich abzusehen, wenn es sich auf der Grundlage objektiver und von dritter Seite nachprüfbarer Anhaltspunkte erweist, dass die beherrschte Gesellschaft ungeachtet des Vorhandenseins von Motiven steuerlicher Art tatsächlich im Aufnahmemitgliedstaat angesiedelt ist und dor...

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