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NWB direkt Nr. 36 vom Seite 944

Zufluss von sog. Scheinrenditen

Joachim Moritz

[i]Ausführlicher Beitrag s. NWB OAAAD-49105 Nach ständiger BFH-Rechtsprechung führen auch Gutschriften aus Schneeballsystemen zu Kapitaleinnahmen, sofern der Betreiber des Schneeballsystems auszahlungsbereit und auszahlungsfähig ist. Mit Urteil v. - VIII R 4/07 NWB CAAAD-45785 hat der BFH seine bisherige Rechtsprechung im Ergebnis bestätigt, indes in einem Punkt etwas modifiziert: An der Leistungsbereitschaft des Betreibers kann es fehlen, wenn er auf einen Auszahlungswunsch des Anlegers hin die sofortige Auszahlung ablehnt und stattdessen über anderweitige Zahlungsmodalitäten verhandelt.

Den ausführlichen Beitrag finden Sie in .

Ausgangslage

[i]Zufluss durch sog. NovationSeit den sog. „Ambros-Fällen” hält der BFH daran fest, dass der Zufluss von Kapitaleinnahmen nicht nur durch Gutschrift in den Büchern des Verpflichteten erfolgen, sondern auch durch gesonderte Vereinbarung zwischen Schuldner und Gläubiger bewirkt werden kann, wonach der Betrag fortan aus einem anderen Rechtsgrund geschuldet sein soll. Da die sog. Novation und Gutschrift getrennt voneinander zu prüfende Zuflusstatbestände darstellen, von denen jeder für sich genommen zu einem Zufluss i. S. von § 11 Abs. 1 Satz 1 i. V. mit § 8 Abs. 1 EStG führen kann, hat...