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StuB Nr. 16 vom Seite 607

Die neuen Regelungen zur elektronischen Bilanz

Darstellung und kritische Würdigung der Neuregelung in § 5b EStG und § 60 EStDV

Prof. Dr. Heinz Kußmaul und Dipl.-Kfm. Dennis Weiler
Kernaussagen
  • Mit dem „Gesetz zur Modernisierung und Entbürokratisierung des Steuerverfahrens” (Steuerbürokratieabbaugesetz – SteuBAG) erstrebt der Gesetzgeber den Abbau bürokratischer Lasten sowie Verfahrenserleichterungen bei der Steuererhebung „im Interesse von Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen und Staat”, indem papierbasierte Verfahrensabläufe durch elektronische ersetzt werden sollen.

  • Neben technischen Mängeln enthält das Gesetz vor allem zusätzliche Belastungen für alle deutschen Unternehmen und Unternehmer, ohne dass diese einen Hauch von Nutzengewinn erhalten.

  • Der Zeitraum zwischen der noch nicht erfolgten Rechtsverordnung und der Implementierung der obligatorischen Software zum ist zudem unrealisierbar kurz bemessen.

In der Literatur wurde die Neuregelung in § 5b EStG und § 60 EStDV, die bereits im Jahr 2008 durch das sog. „Steuerbürokratieabbaugesetz” in Kraft gesetzt wurde, bisher kaum beachtet. Bei genauerer Betrachtung stellt sich heraus, dass mit der Novelle ein Paradigmenwechsel in der Kommunikation zwischen dem Stpfl. und dem Fiskus eingeleitet wird und dem Stpfl. früher als gedacht zusätzliche Bürokratielasten...