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StuB 15/2010 S. 602

Anwendung der DBA auf Personengesellschaften

Das IV B 2 – S 1300/09/10003 NWB XAAAD-41371 Grundsätze für die Anwendung von DBA auf Personengesellschaften aufgestellt. Diese Grundsätze beruhen auf den in DBA üblicherweise enthaltenen Regelungen und verweisen zur Erläuterung auf das OECD-MA sowie den dazugehörigen OECD-MK. Einzelne DBA können davon abweichende Regelungen enthalten. Deshalb kann auf die Heranziehung des im Einzelfall anzuwendenden DBA nicht verzichtet werden. Darüber hinaus enthält das Schreiben als Anlage Besonderheiten einzelner DBA zur Abkommensberechtigung von Personengesellschaften und Hinweise zu einzelnen Gesellschaftsformen.