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StuB Nr. 14 vom Seite 544

Regierungsentwurf eines Jahressteuergesetzes 2010

Änderungen im Lohn-, Umsatzsteuer- und Erbschaftsteuerrecht

StB Michael Seifert und StB Thorsten Krain
Kernfragen
  • Welche Übergangsregelungen gelten bis zur Anwendung der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale?

  • Was ist bei der Bestimmung des Orts der sonstigen Leistung vorgesehen?

  • Was gilt beim Vorsteuerabzug bei gemischt genutzten Grundstücken?

Am hat das Bundeskabinett den Regierungsentwurf eines JStG 2010 beschlossen. Der Gesetzentwurf enthält zahlreiche Änderungen in den Einzelgesetzen, wobei der Gesetzestitel „Jahressteuergesetz 2010” nicht automatisch postuliert, dass die Neuregelungen einheitlich bereits ab 2010 zur Anwendung kommen sollen. Im Folgenden wird auf die wesentlichen Änderungen bei der Lohnsteuer sowie im Umsatzsteuer- und Erbschaftsteuerrecht eingegangen .

Seifert/Krain, Der Regierungsentwurf eines Jahressteuergesetzes 2010, StuB 2010 S. 497 NWB HAAAD-45513

I. Zeitplan des Gesetzgebungsverfahrens

Das Bundeskabinett hat einen Entwurf eines JStG 2010 beschlossen. Nach dem vorliegenden Zeitplan findet erst am die 2./3. Lesung im Deutschen Bundestag statt. Es sind hierbei Änderungen im Vergleich zur bisherigen Kabinettsfassung zu erwarten, die auf Berichte des Finanzausschusses zurückzuführen sind. In de...