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BBK Nr. 11 vom Seite 495

ELENA – Fortschritt oder Bürokratiesteigerung?

Erste Praxiserfahrungen

Günther H. Krüger

[i]Eilts, Elektronischer Entgeltnachweis, NWB 27/2009 S. 2083, NWB QAAAD-23523Seit dem müssen sich die Unternehmen mit dem elektronischen Entgeltnachweis (ELENA) auseinandersetzen. ELENA soll das Meldeverfahren vereinfachen und für Bürokratieabbau sorgen, so jedenfalls die dahinter stehende Idee. Der Bürokratieabbau soll insbesondere durch eine Beschleunigung der Verfahren erreicht werden und damit die Unternehmen von Kosten in Höhe von mehr als 85 Mio. € pro Jahr entlasten. ELENA könnte also viel Aufwand ersparen, wenn das Verfahren funktionieren würde.

Doch in der betrieblichen Praxis ist bereits eine Vielzahl von Problemen aufgetreten. Statt einer reibungslosen Datenmeldung hagelte es Fehlermeldungen von der Zentralen Speicherstelle (ZSS) der Deutschen Rentenversicherung. In der Folge konnten einige Softwareanbieter ihre Produkte nicht rechtzeitig anpassen, da erst im Dezember 2009 eine finale Version der Spezifikationen vorlag.

[i]BVerfG vom 2. 3. 2010 - 1 BvR 256/08, 1 BvR 263/08, 1 BvR 586/08, NWB XAAAD-39032Nachdem sich die Kritik an ELENA bisher vor allem auf technische und praxisrelevante Fragen konzentriert hatte, wird die Diskussion durch das Urteil des BVerfG zur Vorratsdatenspeicherung um einen weiteren Aspekt erweitert.

I. Bürokratieab...